Abmahnung im Job: Wann Sie Entfernung verlangen können

Was eine Abmahnung leisten muss

Eine Abmahnung benennt einen konkreten Pflichtverstoß, fordert vertragsgerechtes Verhalten und warnt vor Konsequenzen bei Wiederholung. Fehlt eine erkennbare Warnung, kann lediglich eine Ermahnung vorliegen. Die Überschrift des Schreibens entscheidet nicht allein.

Pauschale Vorwürfe wie „unzureichende Leistung“ oder „ständige Unpünktlichkeit“ können zu unbestimmt sein. Entscheidend ist, ob sich das beanstandete Verhalten so konkret erkennen lässt, dass eine Stellungnahme und Verhaltensänderung möglich sind. Datum, Ablauf und verletzte Pflicht sollten nachvollziehbar werden.

Welche Fehler einen Entfernungsanspruch tragen können

Das BAG nennt im Urteil vom 19. Juli 2012 – 2 AZR 782/11 unbestimmte Vorwürfe, unrichtige Tatsachenbehauptungen, falsche rechtliche Bewertung und Unverhältnismäßigkeit. Die Entscheidung betrifft außerdem die Frage, wann eine ursprünglich berechtigte Abmahnung später aus der Akte verschwinden muss.

Ein Anspruch besteht dann nicht allein wegen einer beliebig verstrichenen Zeit. Bei einer berechtigten Abmahnung ist insbesondere zu prüfen, ob das Verhalten für das Arbeitsverhältnis in jeder Hinsicht bedeutungslos geworden ist. Eine allgemeine automatische Löschung nach zwei Jahren lässt sich daraus nicht ableiten.

Was kein sicherer Angriffspunkt ist

Für Abmahnungen gibt es grundsätzlich keine allgemeine gesetzliche Schriftform. Eine mündliche Abmahnung ist daher möglich, auch wenn ihr Inhalt später schwerer zu beweisen sein kann. Ebenso muss der Betriebsrat vor einer üblichen Abmahnung nicht wie vor einer Kündigung nach § 102 BetrVG angehört werden.

Ausnahmen können sich aus besonderen Vereinbarungen oder Regelwerken ergeben. Auch die Zahl vorheriger Abmahnungen ist kein starres Schema: Es gibt keine allgemeine Pflicht, vor einer Kündigung immer drei Abmahnungen auszusprechen. Bei besonders schweren Pflichtverletzungen kann eine Abmahnung entbehrlich sein.

Wie Sie sachlich reagieren können

• Schreiben und Zustellungsumstände sichern.
• Zu jedem Vorwurf festhalten, was zutrifft und was bestritten wird.
• Dienstpläne, Anweisungen, Nachrichten und mögliche Zeugen zusammentragen.
• Gegebenenfalls eine Gegendarstellung zur Personalakte nach § 83 BetrVG verlangen.
• Entfernung außergerichtlich oder mit passendem Antrag beim Arbeitsgericht prüfen.

Die Dreiwochenfrist für Kündigungen ist keine allgemeine Klagefrist gegen Abmahnungen. Abwarten kann dennoch Nachteile haben, etwa wenn Beweise verloren gehen oder eine spätere Kündigung auf Wiederholung gestützt wird. Eine sofortige Klage ist andererseits nicht in jedem Fall die beste Strategie; Inhalt und weitere Entwicklung sind gemeinsam zu bewerten.