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Aktuelle Urteile im Sozialrecht

Neue Entscheidungen im Sozialrecht: verständlich eingeordnet, mit Originalquellen und Hinweisen für die Prüfung Ihres eigenen Falls.

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7 Entscheidungen.
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Entscheidungen im Sozialrecht

7 Entscheidungen

SozialrechtArchiv:

Diabetischer Fuß: Maßschuhe können dringend nötig sein

Mit Beschluss vom 20. Februar 2025 bestätigte das LSG die dringende Versorgung eines Versicherten mit orthopädischen Maßschuhen. Ärztliche Befunde und weitere Beweise belegten ein diabetisches Fußsyndrom sowie …

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg · L 1 KR 5/25 B ER↗
SozialrechtArchiv:

Intensivpflege abgelehnt: Konkrete Gefahren entscheiden

Der Beschluss vom 15. Juni 2026 betraf einen tetraplegischen Versicherten mit akutem Unterstützungsbedarf beim Abhusten. Pflegeprotokolle widersprachen der Annahme, zwei vorhersehbare Einsätze täglich …

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg · L 1 KR 235/26 B ER↗
SozialrechtArchiv:

Nach Aussteuerung: Wann Krankengeld erneut möglich ist

Im Urteil vom 17. Juni 2026 sprach das LSG einer Beschäftigten ab dem 30. September 2021 erneut Krankengeld bis zur maßgeblichen Höchstdauer zu. Die Voraussetzungen des § 48 Absatz 2 SGB V waren erfüllt. …

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg · L 16 KR 355/23↗
SozialrechtArchiv:

Merkzeichen H: Pflegegrad 3 allein genügt nicht

Im Urteil vom 6. Februar 2025 blieb die Klage einer Frau mit GdB 80 und Pflegegrad 3 erfolglos. Sie verlangte einen höheren GdB und das Merkzeichen H. Das LSG sah weder eine maßgebliche Verschlechterung noch …

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg · L 11 SB 117/22↗
SozialrechtArchiv:

Rentennachzahlung: Warum das Jobcenter Geld erhalten kann

Das Urteil vom 22. Januar 2025 betraf eine Rentennachzahlung für frühere Jahre und bereits gewährtes Arbeitslosengeld II. Das LSG lehnte eine zusätzlich verlangte Auszahlung von 5.687,60 Euro ab. Soweit ein …

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg · L 22 R 468/21↗
SozialrechtArchiv:

Krankengeld gekürzt: Existenzbedarf muss geprüft werden

Im Beschluss vom 13. März 2025 stoppte das LSG im Eilverfahren eine Aufrechnung bis zur Hälfte des Krankengeldes. Der Versicherte hatte Einkommen, Miete und gezahlten titulierten Unterhalt dokumentiert. Daraus …

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg · L 14 KR 29/25 B ER↗
SozialrechtArchiv:

GdB erhöhen: Mehrere Diagnosen werden nicht addiert

Im Urteil vom 24. Juni 2025 erkannte das LSG einen GdB von 40 zu einem früheren Zeitpunkt an, lehnte den begehrten GdB von 50 aber ab. Mehrere einzelne Beeinträchtigungen wurden in ihrer Wechselwirkung …

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg · L 11 SB 186/23↗

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