§ 60b AufenthG betrifft eine besondere Duldung bei ungeklärter Identität unter den ausdrücklich geregelten Voraussetzungen. Nicht jede fehlende Urkunde erfüllt den Tatbestand. Entscheidend sind insbesondere die Zurechenbarkeit des Abschiebungshindernisses und…
§ 25a AufenthG eröffnet gut integrierten Jugendlichen und jungen Volljährigen unter gesetzlichen Voraussetzungen einen Weg zur Aufenthaltserlaubnis. Alter, bisheriger Aufenthalt, schulische oder berufliche Integration und weitere Anforderungen sind dabei gemeinsam…
§ 60d AufenthG regelt die Beschäftigungsduldung für die gesetzlich bezeichneten Personen und ihre weiteren Voraussetzungen. Ein bestehender Arbeitsplatz allein eröffnet diesen Weg nicht automatisch. Unter anderem sind Aufenthaltsverlauf, Identität, Beschäftigung…
§ 60c AufenthG regelt die Ausbildungsduldung für bestimmte Berufsausbildungen unter weiteren gesetzlichen Voraussetzungen. Ein Ausbildungsvertrag allein genügt nicht automatisch. Ausbildungsart, Aufenthaltsverlauf, Identitätsklärung und mögliche Ausschlussgründe sind gemeinsam zu prüfen. Ausbildungsduldung…
§ 60a AufenthG regelt die vorübergehende Aussetzung einer Abschiebung, insbesondere bei tatsächlicher oder rechtlicher Unmöglichkeit. Eine Duldung ist keine Aufenthaltserlaubnis und beendet die Ausreisepflicht nicht automatisch. Gründe, Dauer und weitere…
§ 60 AufenthG schützt unter unterschiedlichen gesetzlichen Voraussetzungen vor Abschiebung in bestimmte Staaten. Flüchtlingsschutz, Menschenrechtsschutz und weitere zielstaatsbezogene Gefahren sind dabei zu unterscheiden. Ein Abschiebungsverbot ist nicht automatisch mit einer…
§ 26 AufenthG regelt die Dauer humanitärer Aufenthaltserlaubnisse und Voraussetzungen bestimmter dauerhafter Aufenthaltsrechte. Unterschiedliche Titel und Schutzsituationen haben unterschiedliche Regeln. Eine einzige pauschale Laufzeit ist deshalb nicht zuverlässig. Für die…
§ 25b AufenthG betrifft eine Aufenthaltserlaubnis bei nachhaltiger Integration für die bezeichneten Personengruppen. Aufenthaltszeiten, Lebensunterhalt, Sprachkenntnisse und weitere gesetzliche Anforderungen sind auseinanderzuhalten; Ausnahmen und Ausschlussgründe können hinzukommen. Eine lange Anwesenheit…
§ 25 AufenthG enthält mehrere unterschiedliche humanitäre Aufenthaltsgründe. Anerkannter Schutz, Abschiebungsverbote und weitere besondere Situationen unterliegen jeweils eigenen Voraussetzungen. Nicht jeder Absatz vermittelt denselben Anspruch oder dieselbe Aufenthaltsdauer. Für die…
§ 24 AufenthG regelt eine Aufenthaltserlaubnis zum vorübergehenden Schutz auf Grundlage eines entsprechenden europäischen Beschlusses. Wer erfasst ist, richtet sich nicht allein nach einer allgemeinen Krisenlage oder Staatsangehörigkeit. Persönlicher Anwendungsbereich,…
§ 23a AufenthG ermöglicht eine Aufenthaltsgewährung aufgrund eines Härtefallersuchens nach den gesetzlichen und landesrechtlichen Voraussetzungen. Eine Härtefallkommission und die zuständige oberste Landesbehörde haben dabei unterschiedliche Aufgaben. Ein individuell durchsetzbarer Anspruch…
§ 23 AufenthG eröffnet besondere Aufnahmemöglichkeiten auf Grundlage staatlicher Anordnungen, etwa aus humanitären oder politischen Gründen. Das ist von einem individuellen Asylantrag zu unterscheiden. Ob eine Person erfasst ist, hängt…
