§ 67 AsylG – Erlöschen der Aufenthaltsgestattung
§ 67 AsylG regelt das Erlöschen der Aufenthaltsgestattung unter den gesetzlichen und europäischen Voraussetzungen. Maßgeblich sind insbesondere das Recht auf Verbleib und die konkrete Verfahrenssituation. Ein erloschener Dokumenteneintrag und ein…
§ 65 AsylG – Herausgabe des Passes
§ 65 AsylG unterscheidet die dauerhafte und die vorübergehende Herausgabe eines verwahrten Passes oder Passersatzes. Dafür gelten unterschiedliche Voraussetzungen, etwa der weitere Bedarf des Dokuments im Verfahren und die aufenthaltsrechtliche…
§ 64 AsylG – Ausweispflicht
§ 64 AsylG regelt, wie Betroffene während des Asylverfahrens ihrer Ausweispflicht mit Aufenthaltsgestattung oder Ankunftsnachweis genügen. Die Bescheinigung über die Aufenthaltsgestattung berechtigt ausdrücklich nicht zum Grenzübertritt. Ausweisfunktion und Reiserecht sind…
§ 63b AsylG – Ankunftsnachweis und Bescheinigung im Grenzverfahren
§ 63b AsylG enthält besondere Dokumentenregeln für Asylverfahren an der Grenze. Während dieses Verfahrens werden die sonst vorgesehenen Bescheinigungen nach §§ 63 und 63a AsylG nicht ausgestellt. Wird die Einreise…
§ 63a AsylG – Ankunftsnachweis
§ 63a AsylG betrifft den Ankunftsnachweis nach Registrierung eines Asylbegehrens vor der förmlichen Antragseinreichung. Die Vorschrift regelt unter anderem Angaben und Ausstellung des Dokuments. Der Ankunftsnachweis ist nicht mit einer…
§ 63 AsylG – Bescheinigung über die Aufenthaltsgestattung
§ 63 AsylG regelt die Bescheinigung über die Aufenthaltsgestattung, ihren Inhalt und die zuständige Ausstellungsstelle. Das Dokument ist von einem eigenständigen Aufenthaltstitel zu unterscheiden. Besondere Fallgruppen und Verfahrensabschnitte haben eigene…
§ 61 AsylG – Erwerbstätigkeit
§ 61 AsylG regelt den Zugang zur Erwerbstätigkeit während des Asylverfahrens. Wohnpflicht, Verfahrensstand, gesetzliche Wartezeiten und mögliche Zustimmungserfordernisse sind zu unterscheiden. Die Vorschrift enthält Ausnahmen und besondere Fallgruppen; eine einzige…
§ 60 AsylG – Auflagen
§ 60 AsylG regelt insbesondere Wohnsitzauflagen und weitere Auflagen außerhalb bestimmter Wohnpflichten in Aufnahmeeinrichtungen. Eine Wohnsitzauflage ist nicht dasselbe wie ein Verbot jeder vorübergehenden Reise. Voraussetzungen und Änderungsmöglichkeiten müssen getrennt…
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