§ 60 AufenthG schützt unter unterschiedlichen gesetzlichen Voraussetzungen vor Abschiebung in bestimmte Staaten. Flüchtlingsschutz, Menschenrechtsschutz und weitere zielstaatsbezogene Gefahren sind dabei zu unterscheiden. Ein Abschiebungsverbot ist nicht automatisch mit einer…
§ 26 AufenthG regelt die Dauer humanitärer Aufenthaltserlaubnisse und Voraussetzungen bestimmter dauerhafter Aufenthaltsrechte. Unterschiedliche Titel und Schutzsituationen haben unterschiedliche Regeln. Eine einzige pauschale Laufzeit ist deshalb nicht zuverlässig. Für die…
§ 25b AufenthG betrifft eine Aufenthaltserlaubnis bei nachhaltiger Integration für die bezeichneten Personengruppen. Aufenthaltszeiten, Lebensunterhalt, Sprachkenntnisse und weitere gesetzliche Anforderungen sind auseinanderzuhalten; Ausnahmen und Ausschlussgründe können hinzukommen. Eine lange Anwesenheit…
§ 25 AufenthG enthält mehrere unterschiedliche humanitäre Aufenthaltsgründe. Anerkannter Schutz, Abschiebungsverbote und weitere besondere Situationen unterliegen jeweils eigenen Voraussetzungen. Nicht jeder Absatz vermittelt denselben Anspruch oder dieselbe Aufenthaltsdauer. Für die…
§ 24 AufenthG regelt eine Aufenthaltserlaubnis zum vorübergehenden Schutz auf Grundlage eines entsprechenden europäischen Beschlusses. Wer erfasst ist, richtet sich nicht allein nach einer allgemeinen Krisenlage oder Staatsangehörigkeit. Persönlicher Anwendungsbereich,…
§ 23a AufenthG ermöglicht eine Aufenthaltsgewährung aufgrund eines Härtefallersuchens nach den gesetzlichen und landesrechtlichen Voraussetzungen. Eine Härtefallkommission und die zuständige oberste Landesbehörde haben dabei unterschiedliche Aufgaben. Ein individuell durchsetzbarer Anspruch…
§ 23 AufenthG eröffnet besondere Aufnahmemöglichkeiten auf Grundlage staatlicher Anordnungen, etwa aus humanitären oder politischen Gründen. Das ist von einem individuellen Asylantrag zu unterscheiden. Ob eine Person erfasst ist, hängt…
§ 89 AsylG bezeichnet mögliche Grundrechtseinschränkungen und regelt Besonderheiten des gerichtlichen Verfahrens bei Freiheitsentziehungen. Die Vorschrift ist keine pauschale Erlaubnis für jede Haft oder körperliche Maßnahme. Entscheidend bleiben die konkrete…
§ 88a AsylG schließt landesrechtliche Abweichungen von der in § 60 AsylG getroffenen Regelung aus. Die Norm betrifft das Verhältnis von Bundesrecht und Landesrecht im Verwaltungsverfahren. Sie entscheidet nicht allein…
§ 88 AsylG ermächtigt die bezeichneten Stellen, bestimmte organisatorische und technische Einzelheiten durch Rechtsverordnung zu regeln. Dazu gehören insbesondere Zuständigkeiten und behördliche Verfahren. Die Vorschrift schafft nicht selbst jeden individuellen…
§ 87e AsylG verknüpft die nationale Übergangsregelung zur Reform im Juni 2026 mit den bezeichneten europäischen Vorgaben. Verfahrensrecht, Schutzprüfung und weitere gesetzlich genannte Konstellationen sind dabei auseinanderzuhalten. Ein einzelner Stichtag…
